Bahnhofsuhr – Apple einigt sich mit SBB

Die SBB haben sich mit Apple über die Nutzung des von Apple in iOS6 „geliehenen“ Designs der Schweizer Bahnhofsuhr geeinigt.

Die beiden Parteien schlossen eine entsprechende Lizenzvereinbarung ab, wie es gemäss einer Medienmitteilung heisst. Über die Höhe der Lizenzgebühr wurde Stillschweigen vereinbart.

Weitere Infos hier:
http://bazonline.ch/digital/internet/Apple-zahlt-fuer-SBBUhr/story/26829813

Ebay gewinnt Rechtsstreit gegen L‘Oreal

Nach Auffassung des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Niilo Jääskinen haftet der elektronische Marktplatz nicht generell für Verstöße seiner Kunden gegen Markenrechte.

Erst wenn Verstöße gemeldet würden und der Händler dies fortsetze, könne das Unternehmen dafür belangt werden, erklärte der Generalanwalt.

Siehe auch:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Generalanwalt-eBay-haftet-nicht-fuer-Verstoesse-von-Nutzern-gegen-das-Markenrecht-1150454.html

Mein Kommentar dazu:

Dieser Rechtsstreit schwelt ja schon seit Mai 2009 (siehe mein Beitrag im Archiv/alte Site).

Auch wenn es (noch) keine L’Oreal Uhren gibt, wird dieses Urteil auch negativen Einfluss auf den Uhrenmarkt (bei Ebay) haben.

Herr Jääskinen leistet dem seriösen Handel einen Bärendienst. Er befreit die einschlägigen Websites von der generellen Sorgfaltspflicht. Ebay muss nun erst nach Meldung aktiv werden.

Siehe auch die Meldung vom 01.12.2010.

Dämmerschoppen bei Tiffany – Oberstes US-Gericht lehnt Revision im Rechtsstreit zwischen Tiffany und Ebay ab

Kompletter Artikel hier.

Den Ausgang dieses Streits haben wir ja bereits vorausgesehen, was der ganzen Sache ein wenig Würze gibt ist die Aussage der Ebay-Anwältin:

(Zitat)
Wir haben immer angenommen, dass es in diesem Fall nur darum geht, zu verhindern, dass echte Tiffany-Produkte online gekauft und verkauft werden.

Sollte sich das bewahrheiten so muss Tiffany sich unbequemen Fragen stellen. Insbesonders nach europäischem Recht sind solche Abschirmungen ja mehrfach verurteilt und mit hohen Strafen belegt worden.